AGB

Nutzungs- und Bestellbedingungen der Apotheken Umschau Akademie („AGB“)

Version 1.1 vom 25.11.2022

Einleitung

Die 720 Health GmbH & Co. KG, Saarbrücker Straße 36, 10405 Berlin (nachfolgend zur Vereinfachung ohne Artikel als „Anbieter“ bezeichnet) bietet ihren Privatkund:innen (nachfolgend  vereinfacht „Nutzer:in“) über eine Online-Plattform Bezugsmöglichkeiten für digitale Inhalte (nachfolgend „Plattform“) an. Registrierte Nutzer:innen können auf der Plattform unter anderem audiovisuelle Inhalte erwerben und wiedergeben.

1.    Nutzerkonto

Für den Bezug von kostenpflichtigen Inhalten muss sich Nutzer:in einmalig registrieren und diese AGB akzeptieren. Für den Umgang mit den personenbezogenen Daten von Nutzer:in gelten die Datenschutzhinweise. 
Mit der Registrierung erstellt Nutzer:in ein Nutzerkonto, dessen Zugang durch ein selbst zu erstellendes Passwort geschützt ist. Als Abschluss des Registrierungsprozesses erhält Nutzer:in eine Bestätigung über die Einrichtung des Nutzerkontos.

2.    Nutzungsdauer und Beendigung 

Nutzer:in wird die Nutzung der kostenlosen Funktionen der Plattform auflösend bedingt durch die Einhaltung dieser AGB gestattet. 
Bei einem Verstoß von Nutzer:in gegen diese AGB entfällt die Gestattung automatisch. Anbieter kann die Bereitstellung der Plattform jederzeit mit sofortiger Wirkung beenden.
Nutzer:in hat jederzeit das Recht, den Service von Plattform nicht mehr in Anspruch zu nehmen und sich bei der Plattform abzumelden. 
Abweichend von Vorstehendem gilt Folgendes: Sofern Nutzer:in kostenpflichtige Inhalte oder Nutzungsbefugnisse erworben hat, deren Nutzung oder Inanspruchnahme technisch die Verfügbarkeit der Plattform voraussetzt, endet die Gestattung und Bereitstellung der Plattform erst zum Ende des Nutzungszeitraums der kostenpflichtigen Inhalte. Ziffer 7 bleibt unberührt. Wird die Nutzungsmöglichkeit früher beendet, erhält Nutzer:in eine anteilige Erstattung für den entgangenen verbleibenden Nutzungszeitraum des jeweiligen kostenpflichtigen Inhalts.

3.    Nutzerpflichten

3.1    Nutzungszweck

Die Inhalte der Plattform werden ausschließlich zur eigenen persönlichen Nutzung bereitgestellt, nicht aber für die eigene gewerbliche Tätigkeit oder einen Weitervertrieb an Dritte. Entsprechend darf Nutzer:in die Inhalte der Plattform nicht der Öffentlichkeit zugänglich machen, nicht in der Öffentlichkeit vorführen oder sonst in anderer Form bereithalten.

3.2    Nutzungsumfang

Nutzer:in darf Inhalte der Plattform nicht benutzen, soweit dies über einen für Verbraucher:innen üblichen Umfang der Nutzung einer Videoplattform hinausgeht (d.h.  z.B. dauerhaft ohne Unterbrechungen bzw. in einer Frequenz, die objektiv eine andere als die erlaubte Privatnutzung nahelegen) und dies unter Abwägung der gegenseitigen Interessen, wie auch der der anderen Nutzer der Plattform, zu einer für Anbieter unzumutbaren Belastung führt (z.B. unzumutbare Serverbelastung).

3.3    Sicherheit des Nutzerkontos

Nutzer:in ist für die Geheimhaltung des Passwortes verantwortlich (d.h. keine Weitergabe an Dritte) sowie bei Verschulden für die Aktivitäten, die unter dem Passwort und dem Nutzerkonto stattfinden. Nutzer:in hat Anbieter über eine nicht-autorisierte Nutzung des Passworts und des Nutzerkontos sowie jeden anderen ihm/ihr bekannt werdenden Sicherheitsverstoß unverzüglich zu informieren. Die Pflichtangaben für das Nutzerkonto sind vollständig und korrekt zu machen sowie stets aktuell zu halten.

3.4    Rechtmäßige Nutzung

Nutzer:in ist verpflichtet, die Plattform nur rechtmäßig nach Maßgabe dieser AGB und in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht zu nutzen.

4.   Unzulässige Handlungen

Es ist nicht gestattet, 

• anderen das eigene Nutzerkonto zu überlassen;
• anderen die den Zugang zu bezogenen Inhalte entgeltlich zu überlassen oder in irgendeiner Form kommerziell zu verwerten;
• Inhalte öffentlich zugänglich zu machen oder sonst öffentlich wiederzugeben, also z.B. über das Internet verfügbar zu machen.

5.    Verstoß

Unbeschadet aller sonstigen gesetzlichen oder vertraglichen Rechte, insbesondere des Rechts zur Kündigung aus wichtigem Grund, kann Anbieter‬ nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von Nutzer:in, der anderen Plattformnutzer:innen  und von Anbieter eine der folgenden Maßnahmen ergreifen, wenn tatsächliche Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Nutzer:in gegen diese AGB oder anwendbare ergänzenden Vertragsbedingungen verstoßen hat, es sei denn, Nutzer:in hat den Verstoß nicht zu vertreten: 
a)    Verwarnen von Nutzer:in, 
b)    Vorübergehende Sperrung und
c)    Ausschluss von Nutzer:in mit zukünftiger Wirkung.

6.    Kostenpflichtige Inhalte

I. Der Bezug kostenpflichtiger Inhalte erfolgt durch Betätigung des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ oder eines entsprechenden Buttons. Mit Betätigung des Buttons gibt Nutzer:in ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Vertrages ab.

II. Daraufhin erhält Nutzer:in eine Bestätigung, die den Eingang der Bestellung bestätigt und mit der das Angebot angenommen wird („Vertragsschluss“).  

III. Alle Preise, die auf der Plattform angegeben sind, sind Euro-Beträge und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

IV. Die Zahlung kann nur mittels der auf der Plattform angegebenen Bezahlungsmethoden erfolgen.

V. Die Zahlung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. 

VI. Die kostenpflichtigen Inhalte unterliegen den in der jeweiligen Produktbeschreibung im Bestellprozess auf der Plattformangegeben weiteren Nutzungsbeschränkungen. Sofern nicht ausdrücklich abweichend angegeben, sind die Inhalte nur für einen bestimmten befristeten Zeitraum und nur für private Zwecke nutzbar. Der Nutzungszeitraum beginnt mit unmittelbar mit dem Vertragsschluss.

Wenn Inhalte auf Zeit zur Nutzung bereitgestellt werden, können diese innerhalb des in der Produktbeschreibung angegebenen Wiedergabezeitraums beliebig oft (vorbehaltlich Ziffer 3.2) wiedergeben werden. Durch Pausieren oder Anhalten der Wiedergabe oder Zurückspulen eines Inhalts wird der Wiedergabezeitraum nicht verlängert. Nutzer:in ist für eine ausreichende Internetverbindung selbst verantwortlich.
Urheberrechtliche Nutzungsrechte werden nicht eingeräumt. Alle Rechte, Eigentums- und Nutzungsansprüche in Bezug auf die Inhalte, die Ihnen nicht ausdrücklich im Rahmen dieser AGB gewährt werden, sind Anbieter und seinen Lizenzgebern vorbehalten.

7.    Haftung

7.1    Haftung des Anbieters

Anbieter haftet entsprechend der gesetzlichen Rechtslage unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer vom Anbieter andernorts ausdrücklich übernommenen Garantie.

7.2    Haftungsausschluss

Ausgeschlossen ist eine Haftung von Anbieter, der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen für durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden, ausgenommen nach vorstehender Ziffer 9.1.
Dies gilt nicht bei der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten. Wesentlich sind Pflichten, (i) deren Verletzung die Erfüllung des Vertragszwecks gefährdet oder (ii) die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall haftet Anbieter jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

7.3    Haftungsfreistellung

Wird Anbieter von einem Dritten wegen eines Verstoßes von Nutzer:in gegen diese AGB in Anspruch genommen, stellt Nutzer:in Anbieter von sämtlichen Ansprüchen und Kosten frei, die dadurch unmittelbar oder mittelbar entstehen einschließlich angemessener Kosten zur Verteidigung durch einen Anwalt. Dies gilt nicht, soweit Nutzer:in einen Verstoß nicht zu vertreten hat. Anbieter behält sich vor, die Verteidigung gegen solche Ansprüche selbst zu übernehmen.

8.    Schlussbestimmungen

8.1    Änderungsvorbehalt

Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Anbieter‬ wird Nutzer:in per E-Mail die geänderten Bedingungen mindestens 30 Tage vor deren Inkrafttreten zukommen lassen und auf eine beabsichtigte Geltung dieser neuen AGB auch für einen laufenden Vertrag sowie das Recht von Nutzer:in, der Geltung dieser AGB zu widersprechen, hinweisen. Widerspricht Nutzer:in der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb dieser Frist oder nutzt die Inhalte des Angebots, nachdem die geänderten AGB in Kraft getreten sind, gelten die neuen AGB als akzeptiert. Anbieter‬ wird Nutzer:in auf die Bedeutung der 30-Tages-Frist, das Widerspruchsrechts und die Rechtsfolgen des Schweigens in geeigneter Form hinweisen. 

8.2    Unwirksamkeit einzelner Klauseln

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

8.3    Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Hat Nutzer:in als Verbraucher:in im Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses seinen/ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in einem anderen Land innerhalb der Europäischen Union, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften jenes Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt. 

8.4    Online Streitbeilegung

Die Plattform zur Online-Streitbeilegung der Europäischen Kommission ist abrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.  Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

9.    Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Verbrauchern – dies ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können – steht ein Widerrufsrecht zu. Anbieter stellt Nutzer:in nachstehend die gesetzlich geforderten Informationen zu diesem Widerrufsrecht zur Verfügung, in der Sprachfassung, wie sie der Gesetzgeber vorschreibt und die sich vom übrigen Sprachgebrauch in den vorstehenden Nutzungs- und Bestellbestimmungen unterscheidet:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Vertragsschluss.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (720 Health GmbH & Co. KG, Saarbrücker Straße 36, 10405 Berlin, support@720.health) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

Das Widerrufsrecht erlischt;

• bei Verträgen über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren und wir Ihnen eine Bestätigung gem. § 312f BGB über den Vertragsinhalt einschließlich des Widerrufsrechts zur Verfügung gestellt haben.
• bei einem Vertrag, der Sie nicht zur Zahlung eines Preises verpflichtet, wenn wir mit der Vertragserfüllung begonnen haben.

MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück) 
An 720 Health GmbH & Co. KG, Saarbrücker Straße 36, 10405 Berlin, support@720.health.

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Datum

(*) Unzutreffendes streichen
Ende der Widerrufsbelehrung